Wohnen als Menschenrecht

  • Beitrags-Autor:
You are currently viewing Wohnen als Menschenrecht
Quelle: https://bit.ly/3DlWwzS

Eine bezahlbare Wohnung ist ein Menschenrecht. In unserem Podcast Von Menschen und Mieten erläutert Claudia Engelmann vom Deutschen Institut für Menschenrechte die gesetzlichen Grundlagen dazu.

Das Recht auf Wohnen ist in verschiedenen internationalen Menschrechtsübereinkommen festgelegt wie beispielsweise dem UN-Sozialpakt. Im Grundgesetz gibt es zwar keinen expliziten Bezug zum Wohnen, dennoch ist hier die Rede von einem menschenwürdigen Existenzminimum. Und dazu gehört auch der bezahlbare Wohnraum. Das Bundesverfassungsgericht hat dies in verschiedenen Urteilen festgelegt. In seinen Urteilen beruft sich das Gericht auf Art. 1 sowie Art. 20; also auf eine Kombination aus Menschenwürde und Sozialstaatsprinzip. In Berlin gibt es zudem Artikel 28 der Landesverfassung, der ein Recht auf angemessenen Wohnraum regelt. Doch was genau ist angemessen?

Was angemessener Wohnraum bedeutet

Laut Claudia Engelmann beinhaltet dies Schutz vor Zwangsräumung, Bezahlbarkeit sowie ein diskriminierungsfreier Zugang: Wohnraum muss den am stärksten ausgegrenzten Menschen unserer Gesellschaft vorrangig zugängig sein. Eine Mietbelastungsquote von über 30% des Einkommens gilt als problematisch, da nicht mehr genug Geld zur sonstigen Lebensführung übrigbleibt. Bei einkommensschwachen Haushalten ist dieses Kriterium in Deutschland oft nicht erfüllt. Dies wurde auch vom Expert:innenausschuss, der über die Einhaltung des UN-Sozialpakts wacht, zuletzt 2018 kritisiert.

Mehr Details könnt ihr in Folge 5 des Kampagnen Podcasts Von Menschen und Mieten nachhören. Zudem erklärt Ralf Hoffrogge in dieser Folge, welchen juristischen Weg die Kampagne vorschlägt, um das Recht auf bezahlbares Wohnen in Berlin einzufordern.